Volltextveröffentlichung

• Wolters Kluwer

  Rechtsmittel

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

• BVerwG, 05.03.1958 - V C 584.56

  Rechtsmittel

  Auszug aus BVerwG, 24.02.1960 - V C 70.58

  Nun hat zwar das erkennende Gericht wiederholt ausgesprochen, daß die von den Sowjets gegen die deutsche Zivilbevölkerung Ostpreußens verhängten Maßnahmen im allgemeinen ihren Grund nicht in Sicherheitserwägungen der Truppe hatten, vielmehr vorwiegend dem Zwecke dienten, durch den Zwangseinsatz der deutschen Bevölkerung die Aufgaben zu bewältigen, die der durch den Krieg geschaffene Zustand der Zerstörung und des Stillstands des öffentlichen Lebens gestellt hatte (vgl. die Urteile vom 5. März 1958 [BVerwGE 6, 237] und vom 26. November 1958 - BVerwG V C 457.56 -).
• BVerwG, 14.01.1959 - V C 617.56

  Auslegung des Gewahrsamsbegriffs für Kriegsgefangene i.S.d. § 2 Abs. 2 …

  Auszug aus BVerwG, 24.02.1960 - V C 70.58

  Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts greift diese Vorschrift aber nur ein, wenn die Arbeitsverpflichtung von vornherein der Festnahmegrund war (vgl. das Urteil vom 14. Januar 1959 [BVerwGE 8, 98 [BVerwG 14.01.1959 - V C 617/56]] und das erwähnte Urteil vom 2. Dezember 1959).
• BVerwG, 26.11.1958 - V C 457.56

  Rechtsmittel

  Auszug aus BVerwG, 24.02.1960 - V C 70.58

  Nun hat zwar das erkennende Gericht wiederholt ausgesprochen, daß die von den Sowjets gegen die deutsche Zivilbevölkerung Ostpreußens verhängten Maßnahmen im allgemeinen ihren Grund nicht in Sicherheitserwägungen der Truppe hatten, vielmehr vorwiegend dem Zwecke dienten, durch den Zwangseinsatz der deutschen Bevölkerung die Aufgaben zu bewältigen, die der durch den Krieg geschaffene Zustand der Zerstörung und des Stillstands des öffentlichen Lebens gestellt hatte (vgl. die Urteile vom 5. März 1958 [BVerwGE 6, 237] und vom 26. November 1958 - BVerwG V C 457.56 -).
• BVerwG, 02.12.1959 - V C 341.57

  Gewährung von Kriegsgefangenenentschädigungsleistungen wegen Verrichtung von …

  Auszug aus BVerwG, 24.02.1960 - V C 70.58

  Hierfür ist der Grund der Festnahme maßgebend (vgl. Urteil vom 2. Dezember 1959 - BVerwG (V C 341.57)/(V C 124.59) -).
• BVerwG, 09.10.1959 - V C 24.58

  Rechtsmittel

  Auszug aus BVerwG, 24.02.1960 - V C 70.58

  Das erkennende Gericht hat wiederholt entschieden, daß es einer Festhaltung nicht entgegenstehe, wenn dem Betroffenen eine räumlich und zeitlich begrenzte Bewegungsfreiheit gewähre oder eine Ausgeherlaubnis zum nächsten Ort für Einkäufe und dergleichen erteilt wurde (vgl. Urteile vom 14. Januar 1959 - BVerwG V C 616.56 -, vom 9. Oktober 1959 - BVerwG V C 24.58 - und das erwähnte Urteil vom 2. Dezember 1959).

• BVerwG, 28.04.1961 - V B 135.60

  Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision mangels grundsätzlicher …

  Hierzu hat sie gemäß § 132 Abs. 3 Satz 3 VwGO die Urteile des erkennenden Senats vom 14. Januar 1959 - BVerwG V C 337.56 - und vom 24. Februar 1960 - BVerwG V C 70.58 - angeführt.